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Über 13% der Bevölkerung in Barßel haben zur niedersächsischen Kommunalwahl 2021 VOTO genutzt. Nils Anhuth, der Bürgermeister der Gemeinde, berichtet, was seither geschah.
Die Gemeide Barßel liegt in Niedersachsen im Landkreis Cloppenburg. Insgesamt leben hier mehr als 13.600 Einwohnerinnen und Einwohner. Vor allem der Hafen im Ortskern – mit dem Leuchtturm, dem Traumspielpark für Kinder und dem Ausblick auf die Schiffe – ist ein Anziehungspunkt.
Seit 2014 bin ich Bürgermeister der Gemeinde Barßel. Im Jahr 2021 wurde ich erneut gewählt. Der Gemeinderat der Gemeinde Barßel besteht aus 28 Ratsfrauen und –herren. In der Kommunalwahl am 12.09.2021 wurden auch diese Vertreterinnen und Vertreter neu gewählt. Für diese Gemeinderatswahl wurde VOTO das erste Mal genutzt.
Das Tool kann über das Aufrufen der Internetseite ganz einfach und von überall genutzt werden. Vor allem aber macht es Spaß zu sehen, mit wem man in der Meinung übereinstimmt.
Nils Anhuth, Bürgermeister der Gemeinde Barßel
Über ein Netzwerk der jngen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wurde VOTO an mich herangetragen und ich war sofort überzeugt. Vor allem für Erst- und Jungwähler*innen ist VOTO eine perfekte Möglichkeit, sich ohne große Hürden über die anstehende Wahl zu informieren.
In der Sitzung des Gemeinderats am 28.04.2021 wurde der Einsatz der Plattform einstimmig beschlossen. Im Mai gab es dann den ersten Kick-Off-Termin und danach ging es direkt mit den Inhalten los.
Damit auf VOTO auch für Barßel relevante Fragestellungen erscheinen, haben wir uns entschieden, einen Workshop für Kinder und Jugendliche anzubieten. So identifizierten wir gemeinsam, die für die Jungwähler*innen wichtigsten politischen Themen. Julius Oblong vom Team VOTO führte den Workshop durch. Die Atmosphäre war locker und genau das Richtige für die jungen Leute. Jugendliche verschiedenen Alters, unser Gemeindejugendpfleger, die Projektleitung aus der Gemeindeverwaltung und ich nahmen an dem Workshop teil.
Die jungen Erwachsenen diskutierten viele verschiedene Themen, wie die Sicherheit am Hafen, der Rathausneubau, die Verkehrssicherheit auf den Schulwegen, der Umweltschutz oder der Bau eines Skateparks. Dabei entwickelten wir insgesamt 38 Thesen.
Nachdem die Thesen standen, nahm die Projektleitung der Gemeinde, Janina Wlodarczyk, Kontakt zu den Kandidierenden der Wahl auf. Die Parteien bestimmten jeweils eine „Vertrauensperson“, die ab diesem Zeitpunkt als Ansprechpartner*in fungierte und alle wichtigen Informationen zur Befüllung des Online-Tools an die Kandidierenden auf der Liste weitergaben. Bis auf acht Personen, machten schließlich alle Kandidierenden und 100% aller Parteien mit.
Die großartige Kooperation mit der Politik bedeutete, dass die Nutzer*innen der Wahlhilfe sich auch bestmöglich informieren konnten und einen vollständigen Überblick über die Kandidierenden und Parteien erhielten.
Technische Unklarheiten gab es bei der Befüllung von VOTO so gut wie kaum. Einige Kandidat*innen wurden „an die Hand“ genommen und füllten das Profil auf Wunsch mit Janina zusammen im Rathaus aus. Vor und nach der Onlinestellung der Plattform am 10.08.21 machten wir viel Werbung. Dabei arbeiteten wir sehr gut mit den lokalen Zeitungen zusammen, die allesamt begeistert von dem Tool sind. Außerdem haben wir Werbung auf der Website der Gemeinde sowie auf Facebook und Instagram gemacht.
Alles in allem war der Einsatz von VOTO unkompliziert und hat zu einem interessanten Austausch mit den Jugendlichen in der Gemeinde geführt.
Wahrscheinlich wurden kommunale Mittel im Vorfeld einer Wahl noch nie so sinnvoll eingesetzt. Andere Kommunen sollten sich daran ein Beispiel nehmen.
Heiner Stix, Münsterländische Tageszeitung
Seit der Wahl ist viel in der Gemeinde Barßel passiert. Von den ursprünglichen Thesen sind vor allem die Themen „Rathausneubau“ und „Skatepark“ immer noch sehr aktuell.
Die Planung für das neue Rat- und Bürgerhaus in der Gemeinde war während der Phase der Wahlen in 2021 ein polarisierendes Thema. Am 22.08.21 fand ein Bürgerentscheid gegen den Bau statt. Dieser scheiterte an der 20-Prozent-Hürde. Das Rat- und Bürgerhaus kann somit in der geplanten Form gebaut werden. Hierfür fand der symbolische Spatenstich für den ersten Bauabschnitt des neuen Rat- und Bürgerhauses in Barßel am 15.06.22 statt.
Nachdem ein Standort für den möglichen Skatepark gefunden wurde und die gewünschte Ausführungsvariante des Skateparks von der Politik beschlossen wurde, beschäftigt sich die Gemeindeverwaltung momentan damit, Fördermittel zu beantragen.
Der Einsatz in Barßel hat gezeigt, je größer die Motivation für die Wahlhilfe, desto erfolgreicher das Projekt. Aus Barßel haben wir 4 Tipps, für einen erfolgreichen Einsatz von VOTO:
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