Partizipation in Gemeinden: wie funktioniert Bürgerbeteiligung?

Bürgerhaushalt, Online-Petition, Bürgerbefragung – mittlerweile gibt es viele Möglichkeiten der Partizipation. Doch wie kann die politische Beteiligung in Gemeinden gefördert werden? Was genau ist eigentlich Partizipation in Gemeinden und was ist der Unterschied zu politischer Beteiligung? Wir klären, was Partizipation ist, wie politische Beteiligung funktioniert und welche Werkzeuge es für erfolgreiche Bürgerbeteiligung gibt.

Was ist Partizipation?

Partizipation kann im Allgemeinen als aktive Teilnahme oder Beteiligung der Bevölkerung an Entscheidungsprozessen verstanden werden. Im Bereich der politischen Bildung und Demokratieförderung bezeichnet Partizipation in Gemeinden die Teilhabe der Bürger*innen an Prozessen der politischen Willensbildung (bpb). Solche Prozesse sind zum Beispiel Wahlen.

In der Politikwissenschaft wird zwischen konventionellen und unkonventionellen Formen der politischen Partizipation unterschieden (bpb):

• Konventionell: gesetzlich festgeschriebene Formen der Partizipation, wie zum Beispiel Wahlen oder Referenden zur Änderung der Landesverfassung in Bayern und Hessen
• Unkonventionell: nicht gesetzlich festgeschrieben, ein Beispiel hierfür sind Unterschriftenaktionen

Politische Partizipation umfasst viele verschiedene Aktivitäten: von der Teilnahme an politischen Wahlen, Parteiaktivitäten über Proteste bis hin zu politischer Gewalt. Der bekannteste Indikator für politische Partizipation ist die Wahlbeteiligung.

Die Wahlbeteiligung berechnet sich anhand der abgegebenen Stimmen im Verhältnis zur Anzahl der wahlberechtigten Bürger*innen. In Deutschland ist grundsätzlich ein Rückgang der Wahlbeteiligung erkennbar. So ist die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen im Vergleich zu Landtagswahlen und Bundestagswahlen besonders niedrig. Auch zeigt sich, dass gerade jüngere Menschen seltener Gebrauch von ihrem Wahlrecht machen (bpb).

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Was ist der Unterschied zwischen politischer Partizipation und Beteiligung?

Der Begriff der Bürgerbeteiligung wird häufig synonym zu Partizipation verwendet. Meistens wird damit die politische Beteiligung der Bevölkerung über Wahlen hinaus gemeint. Insbesondere im Kontext von Kommunen bedeutet Bürgerbeteiligung häufig, dass die Gesellschaft bei Planungen und kommunalpolitischen Entscheidungen mitwirken kann und soll. Hier unterscheidet man zwischen verfassten und freiwilligen Formen der Bürgerbeteiligung (Kmmunalwiki):

• Formelle/ verfasste Beteiligungsverfahren sind meist schriftliche Stellungnahmen, Einwände etc. zu konkreten Projekten. Bisher findet formelle Beteiligung in Deutschland häufig bei Infrastrukturprojekten statt.
• Informelle/ freiwillige Beteiligungsverfahren umfassen viele unterschiedliche Formate, z. B. Versammlungen, Panel u.v.m. Inhaltlich können freiwillige Beteiligungsverfahren alle kommunalpolitischen Themen abdecken

Welche Werkzeuge gibt es für erfolgreiche Bürgerbeteiligung in Gemeinden?

Bürgerbeteiligung klingt gut – aber wie wird ein Partizipationsverfahren erfolgreich? Mittlerweile gibt es eine vielseitige Auswahl an Werkzeugen, die der Bürgerbeteiligung dienen. Zum Beispiel: Arbeitsgruppen, Petitionen, Versammlungen  oder eine Zukunftswerkstatt. Welches Instrument für den Einsatz am geeigneten ist, muss anhand des Kontexts, der Teilnehmenden, der Ressourcen und der Ziele ausgewählt werden.

Im Zuge der Digitalisierung und spätestens seit der Covid-Pandemie stellen auch Online-Tools ein attraktives (ergänzendes) Angebot dar. So werden Bürgerforen häufig online bereitgestellt, sowie Bürgerbefragungen und Unterschriftensammlungen digital durchgeführt. Viele der digitalen Werkzeuge für Beteiligung kann man unter dem Sammelbegriff der E-Partizipation zusammenfassen (Kommunalwiki).